Klare Kante gegen Rechts
Die Leipziger Identitäre Bewegung provoziert – in den Universitätsbibliotheken und im Hörsaalgebäude. luhze-Redakteurin Leonie findet, Studierende und die Uni sollten die Gruppe offener kritisieren.
Es ist wie mit den Rechtsrock-CDs, die auf dem Schulhof verteilt wurden: Auf den ersten Blick wirken sie unverfänglich und wenn man nicht genau hinhört, sogar auch noch auf den zweiten. Die rechtsextreme Identitäre Bewegung (IB), die immer wieder in der Universität Leipzig durch Mobilisierungsaktionen auf sich aufmerksam gemacht hat, spielt mit der gleichen vermeintlichen Harmlosigkeit wie die in Musik verpackten Nazi-Parolen – nur diesmal im Hipster-Kostüm.
Die Universität sollte sich auch ohne Aufforderung klar gegen die Aktionen der Gruppe positionieren und die Aufklärung über die Botschaften hinter den gelben Flyern nicht allein den linken Studierendengruppen oder dem StuRa überlassen. Verborgen hinter einer popkulturellen, jugendlich und unschuldig wirkenden Aufmachung stehen hinter den Aktionen der IB islamfeindliche, rassistische und homophobe Forderungen, die zwar neue Begriffe benutzen, sich inhaltlich aber kaum von denen der AfD oder Legida unterscheiden.
Indem bekannte Formulierungen der rechtsextremen Ideologie vermieden und neue Wörter benutzt werden, versucht die IB die Standpunkte der Neuen Rechten zu normalisieren und weniger plump und problematisch als die von Verbündeten der Neuen Rechten wirken zu lassen. Die Grenzen des Sagbaren zu überschreiten gehört dabei genauso zu ihrer Vorgehensweise wie das versuchte Vorrücken in den universitären Raum und politischen Diskurs.
Die Anzahl von Aktiven der IB ist, im Vergleich zu beispielsweise Halle, in Leipzig eher gering. In Anbetracht der 14 Prozent Wähler*innenstimmen, die die AfD bei der letzten Stadtratswahl erhielt, ist es jedoch Aufgabe aller Studierender auch in Leipzig klare Kante gegen die IB zu zeigen und zu verhindern, dass die Bewegung weitere Anhänger*innen findet. Die Informationsflyer des StuRa mit Hintergrundinformationen zur IB sind bereits ein Anfang. Da-rüber hinaus ist aber unser persönliches Engagement gefragt. Und dabei geht es nicht darum, den Aktiven der rechtsextremen Gruppe im Nachgang auf die Provokationen der Aktionen unnötige Aufmerksamkeit zu schenken, sondern andere Studierende über die Inhalte der Gruppe aufzuklären – in öffentlichen Veranstaltungen sowie persönlichen Gesprächen.
Hier kommt die Universität ins Spiel. Sich aus der Sache fein rauszuhalten und die linken Studierendengruppen machen zu lassen, reicht nicht. Es ist Aufgabe der Universität, die Aufklärungsarbeit des StuRas zu unterstützen, und antirassistische Arbeit nicht aufzuhalten, wie es Anfang des Jahres der Fall war. Der Universität wurde vorgeworfen, einzelnen Veranstaltungen der Kritischen Einführungswochen nach Aufforderung des sächsischen Verfassungsschutzes keine Räume zur Verfügung zu stellen. Erst in Folge eines vom StuRa initiierten Gesprächs mit dem Rektorat wurden die Raumanträge genehmigt.
Foto: Marco Verch
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