Es geht schon wieder los
Nach den studentischen Wahlen im März, bei denen nur 2,7 Prozent der Wahlberechtigten mitmachten, wählen die Studierenden im Juni erneut ihre Fachschaftsräte. Geändert hat sich wenig.
2,7 Prozent der Studierenden haben im Wintersemester ihre Vertretung in den Fachschaftsräten (FSRä) gewählt, bei den vorhergehenden Wahlen im Sommer 2019 waren es noch 17 Prozent. Damals sah Wahlleiter Jacob Preuß den Grund für diese niedrige Wahlbeteiligung darin, dass die Wahl pandemiebedingt mehrmals verschoben werden musste. Immerhin dieses Problem hat er jetzt nicht. „Wir haben von vornherein ein einziges Wahlprozedere kommuniziert“, sagt Preuß und hofft deswegen auf eine höhere Wahlbeteiligung. Außerdem seien die FSRä stärker eingebunden und Rundmails „weniger formalistisch und erschlagend“ formuliert worden. Am Verfahren ändert sich derweil nichts: Studierende müssen die Briefwahl beim Stura beantragen und das Porto für die Rücksendung der Unterlagen erneut selbst bezahlen.
Der Stura entschied sich dagegen, allen Wahlberechtigten die Unterlagen ohne Antrag nach Hause zu schicken. „Die massenhafte Briefwahl hat der Stura im Januar aus der Wahlordnung gestrichen“, sagt Preuß, Begründung sei der nicht vertretbare finanzielle und personelle Aufwand gewesen. 36.850 Euro für die Materialkosten wie Porto und Papier, rechnet er vor, und allein das Briefepacken würde acht Personen 150 Stunden lang beschäftigen. Im Gegensatz zur Wahl im März unterstützt die Universität den Stura auch nicht mehr finanziell bei der Durchführung. So ist es im Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz geregelt, worauf auch Carsten Heckmann, Pressesprecher der Universität, hinweist. Die Kanzlerin habe abweichend zu dieser Regel im Wintersemester einmalig und mit Blick auf die besondere Lage die Finanzierung der Portokosten für die Briefwahlbriefe des Stura freigegeben, schreibt er auf Anfrage.
Es gibt noch einen anderen Grund dafür, dass der Stura sich gegen die antragslose Briefwahl entschieden hat: Bei den Wahlen der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig habe man gesehen, dass zwei Drittel der Unterlagen für die Tonne produziert werden. Dort hatte die Wahlbeteiligung nach einer antragslosen Briefwahl 20 Prozent betragen, in etwa so viel wie in den Jahren zuvor. Gegen eine Online-Wahl hat sich der Stura ebenfalls im Januar ausgesprochen, weil Wahlgrundsätze nicht eingehalten werden können. Es gebe keine zertifizierte Software, die freie Wahlen auf elektronischem Wege ermöglichen könnte, steht im offiziellen Beschluss. Im Übrigen war auch die Wahlbeteiligung bei den von der Universität selbst durchgeführten, digitalen Wahlen zu Senat und Fakultätsräten mit fast fünf Prozent ausgesprochen niedrig.
Einer, der bei der vergangenen Wahl noch genau drei Stimmen auf sich vereinigen konnte und angesichts mangelnder Kandidierenden trotzdem in seinen Fachschaftsrat gewählt wurde, ist am Telefon hörbar begeistert von seiner Arbeit. „Wir haben super Teilnehmendenzahlen bei den Sitzungen“, sagt Michael Heiming vom FSR Germanistik. Was die anstehenden Wahlen angeht, ist er zuversichtlich: „Wir haben unsere Lektionen gelernt, ein Social-Media-Team eingesetzt, Projekte unterstützt, fleißig Werbung gemacht.“ Dadurch konnten sie mehr Kandidierende aufstellen als beim letzten Mal. Und er sei nicht mehr der einzige Zweitsemester, der sich aufstellt, sagt Heiming. Daher komme seine Hoffnung, dass es besser laufen wird. Jetzt machen sie Werbung fürs Wählen, wollen zum Beispiel einen Spieleabend veranstalten. Aber: „Ich vermute, dass es nicht wesentlich besser wird als letztes Mal.“
Preuß sieht es ähnlich: „Ich mache mir keine Illusionen, was die Wahlbeteiligung angeht.“ Allerdings hätten die digitalen Wahlen der Universität nicht das Versprechen gehalten, die Wahlbeteiligung in die Höhe zu reißen. Aufgrund des vom Stura gewählten Modus sei man jetzt immerhin wieder im regulären Turnus, der sich am Semesterablauf orientiert. Die Amtszeit beginne im Wintersemester und ende im Sommersemester.
Noch bis zum 1. Juni können Studierende auf der Website des Stura die Briefwahl beantragen. Einsendeschluss für die ausgefüllten Briefwahlunterlagen ist der 15. Juni, die auch portofrei in den Fristenbriefkasten in der Goethestraße 6 eingeworfen werden können.
Titelfoto: Eileen Hawthorne
Hochschuljournalismus wie dieser ist teuer. Dementsprechend schwierig ist es, eine unabhängige, ehrenamtlich betriebene Zeitung am Leben zu halten. Wir brauchen also eure Unterstützung: Schon für den Preis eines veganen Gerichts in der Mensa könnt ihr unabhängigen, jungen Journalismus für Studierende, Hochschulangehörige und alle anderen Leipziger*innen auf Steady unterstützen. Wir freuen uns über jeden Euro, der dazu beiträgt, luhze erscheinen zu lassen.