„Impulsgeber für Leipzig“
Schon mit 14 in der Stadtpolitik mitmischen? – Das geht! luhze-Autorin Toni stellt euch das Leipziger Jugendparlament vor.
Monatlich werden im Neuen Rathaus Tagesordnungspunkte besprochen und Anträge für Stadtratssitzungen diskutiert. Das Besondere dabei? Die Teilnehmenden sind zwischen 14 und 21 Jahre alt. Seit 2015 gibt es das Leipziger Jugendparlament (Jupa). 20 gewählte Mitglieder vertreten die Interessen und Belange von Leipzigs Jugendlichen gegenüber dem Stadtrat und der Stadtverwaltung. Wie das funktionieren soll? Das Jupa strukturiert sich über das Parlament, welches acht seiner Mitglieder in den Jugendbeirat wählt. Diesem gehört zusätzlich je ein*e Vertreter*in aus den Stadtratsfraktionen an.
Auf den Stadtratssitzungen verfügt das Jugendparlament über Rede- und Antragsrecht, mitabstimmen darf es nicht. Hat es dann überhaupt Einflussmöglichkeiten in der Stadtpolitik? „Ja“, sagt Oskar Teufert, Sprecher des Jupa Leipzig. „Ob einem Antrag zugestimmt wird, ist von unserer Performance abhängig“, führt der 20-jährige weiter aus. „Wir müssen Überzeugungsarbeit für unsere Anliegen leisten. Bisher klappte das immer gut, aber wir sind natürlich auf den gut funktionierenden Austausch angewiesen.“ Und tatsächlich haben die Jugendlichen in den letzten Jahren viel erreichen können: Ihren Vorschlag für eine „Kampagne gegen sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum“ fand in der Stadtvertretung großen Zuspruch. Beispielsweise über Plakate in Straßenbahnen und Bussen sowie an Haltestellen könne über das Thema aufgeklärt, auf Hilfsmöglichkeiten verwiesen und Zivilcourage in diesem Bereich gefördert werden, führt Oskar weiter aus.
Auch der im Jahr 2019 ausgerufene Klimanotstand in Leipzig geht auf einen Antrag vom Jupa Leipzig zurück. Die Motivation hinter dem zusätzlichen Ehrenamt unter den Mitgliedern ist hoch: Es brauche die junge Perspektive im Stadtrat und eine Stimme für die Jugend. „Wir sind quasi der Impulsgeber für die Stadt“, fasst Oskar zusammen. Kommunalpolitik habe direkt Wirkung vor der eigenen Haustür, man könne schnell sehen, was man bewirkt.
Das Engagement sei auch mit Studieren vereinbar. Studium habe nach wie vor Priorität, erzählt Oskar, der selbst seit Oktober an der Universität Leipzig eingeschrieben ist. „Wir alle sind Schülerinnen und Schüler, Azubis oder Studierende, wir kennen die Situation und nehmen gegenseitig Rücksicht. Bei 20 Mitgliedern kann notfalls immer mal jemand einspringen, wir unterstützen uns gegenseitig“, erklärt er. Zurzeit stehen Neuwahlen an. Eine Legislaturperiode im Jugendparlament dauert zwei Jahre. Nun ist bereits die fünfte Parlamentswahl in vollem Gange. Von Ende März bis Anfang April können alle 14- bis 21-jährigen Jugendlichen der Stadt Leipzig mit gültiger Wahlberechtigung ihre Stimmen abgegeben und aus den 39 eingereichten Kandidaturen 20 junge Vertreter*innen wählen. Das JuPa warb vor ein paar Monaten bereits mit dem Aufruf: Kandidieren bedeutet Mitsprache. Nun muss es heißen: Wählen bedeutet, Verantwortung zu übernehmen. Denn die Politik entscheidet heute über Themen von morgen.
Foto: Oskar Teufert
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